Allgemeine Geschäftsbedingungen
Buschkröger Metallbau & Handel
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren (Landmaschinen-Ersatzteile, Frontgewichtsbausätze) sowie die Erstellung und Überlassung von digitalen Inhalten (3D-Zeichnungen/
2. Vertragsgegenstand & Leistungsumfang
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung oder dem individuellen Angebot. Es werden folgende Leistungsarten unterschieden:
- 2.1 Lieferung von physischen Waren (Hardware):
- 2.1.1 Landmaschinen-Ersatzteile:
Lieferung von vorgefertigten Komponenten nach Spezifikation oder Katalog. - 2.1.2 Frontgewichtsbausätze:
Lieferung von Einzelteilen (z. B. Laserteile, Schweißbaugruppen) zur Eigenmontage. Die Endmontage und Befüllung sind, sofern nicht ausdrücklich als „montiert“ angeboten, nicht Teil des Leistungsumfangs.
- 2.1.1 Landmaschinen-Ersatzteile:
- 2.2 Überlassung von digitalen Inhalten (Konstruktionsdaten):
- 2.2.1 Standard-Konstruktionsdaten:
Überlassung existierender 3D-Modelle oder Zeichnungssätze. - 2.2.2 Individuelle Konstruktionsleistung:
Erstellung technischer Zeichnungen nach spezifischen Kundenvorgaben. - 2.2.3 Dateiformate: Die Lieferung erfolgt in den im Angebot genannten Formaten (z. B. STEP, STL, DXF, PDF). Die Bereitstellung weiterer Formate nach Vertragsschluss ist eine kostenpflichtige Zusatzleistung.
- 2.2.1 Standard-Konstruktionsdaten:
- 2.3 Beratungsleistungen: Rein beratende Tätigkeiten gelten als Dienstleistung, sofern sie nicht ausdrücklich als Werkleistung vereinbart wurden.
3. Besonderheiten bei digitalen Inhalten & Konstruktion
- 3.1 Urheberrecht: Sämtliche Urheberrechte verbleiben beim Verkäufer. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den privaten oder internen betrieblichen Gebrauch.
- 3.2 Haftungsausschluss Eigenbau: Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Umsetzung, fehlerhafte Materialwahl oder mangelhafte Fertigung durch den Kunden oder Dritte entstehen.
- 3.3 Statik: Sofern nicht schriftlich vereinbart, ist eine statische Berechnung oder Prüfung der Belastbarkeit (z. B. nach Eurocode) nicht Bestandteil der Leistung. Der Kunde trägt die Verantwortung für die statische Eignung.
- 3.4 Abnahme: Digitale Daten gelten mit erfolgreichem Download oder Versand per E-Mail als abgenommen.
- 3.5 Widerrufsrecht: Bei digitalen Inhalten stimmt der Kunde zu, dass das Widerrufsrecht erlischt, sobald mit der Ausführung des Vertrags (Download/Versand) begonnen wurde.
4. Frontgewichtsbausätze und Ersatzteile
- 4.1 Montage: Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für die finale Montage am Trägerfahrzeug, sofern diese nicht durch ihn selbst durchgeführt wurde.
- 4.2 Zulassung: Der Kunde ist selbst verantwortlich sicherzustellen, dass die Montage den geltenden straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften (z. B. StVZO) entspricht.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
- Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zzgl. Versandkosten.
- Digitale Produkte sind, sofern nicht anders vereinbart, im Voraus zu bezahlen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware (physisch) sowie die Nutzungsrechte an digitalen Zeichnungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
7. Gewährleistung und Haftung
- Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
- 7.1 Ausschluss: Bei Ersatzteilen ist die Haftung für Schäden durch natürlichen Verschleiß, Überbeanspruchung oder fehlerhafte Montage durch den Kunden ausgeschlossen.
- 7.2 Datenrichtigkeit: Der Verkäufer haftet für die Richtigkeit der 3D-Daten nur im Rahmen der vereinbarten Spezifikationen und Formate. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
8. Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, sofern der Kunde Kaufmann ist, der Sitz des Verkäufers.